Redaktionelle Hinweise - NeuEntscheidung selbst eintragen


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GerichtAktenzeichenDatum der EntscheidungÜberschriftSchlagwortLeistungssystem
Sozialgericht MannheimS 9 AS 507/0503.05.05Die ARGE ist eine Behörde, da sie Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahr nimmt. Bei einer Mietwohn...Angemessene Unterkunftskosten SGB II
Landesarbeitsgericht Düsseldorf9 Sa 1843/0425.02.05Wurde ein arbeitsloser Sozialhilfeempfänger (nach dem BSHG) einem kirchlichen Arbeitgeber, dessen Zwe...Reguläre VergütungBSHG I Arbeitsrecht / Zusätzlichgkeit
Bundesverwaltungsgericht BVerwG 5 C 25.0217.12.03Entscheidung aus dem BSHG - aber wichtig für SGB II Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es geza...Einkommensanrechnung KindergeldBSHG
Bundesverwaltungsgericht BVerwG 5 C 15.04 28.04.05Auf das SGB II anwendbar: Die Höhe der Aufwendungen, die bei der Bedarfsermittlung als nach § 3 Abs. 1...angemessene Unterkunftskosten BSHG
Hessisches Landessozialgericht L 9 AS 38/05 ER 20.09.05**Einkommen des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft darf nicht auf den Bedarf der Kinder des ande...Klassenfahrt / Stiefkinder / PauschalierungSGB II
Sozialgericht DresdenS 23 AS 692/05 ER 15.08.05Umzugskosten sind in tatsächlicher Höhe zu tragen, ein Verweis auf eine von der Behörde festgelegte Pa...Umzugskosten in tatsächlicher HöheSGB II
Sozialgericht Hamburg S 51 AS 896/05 ER 25.08.05Eine Zweitausbildung ist nicht Förderungsfähig und begründet daher keinen Ausschluss nach § 7 Abs. 5 S...Kein Ausschluss von Auszubildenden bei Zweitausbildung SGB II
Sozialgericht DetmoldS 12 AS 63/05 ER08.08.051. Es obliegt zunächst dem Leistungsträger, das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft darzulegen. ...eheähnliche Gemeinschaft SGB II
Bayrisches Landessozialgericht L 11 B 226/05 AS ER 14.06.05Liegen aber gewichtige Indizien für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft vor, so ist es Sache d...eheähnliche Gemeinschaft SGB II
Sozialgericht AugsburgS 1 AS 228/0506.09.05Unterlässt es der Leistungsträger auf weitere SGB II Ansprüche hinzuweisen und stellt jemand deswegen ...sozialrechtlicher Herstellungsanspruch SGB II
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