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GerichtAktenzeichenDatum der EntscheidungÜberschriftSchlagwortLeistungssystem
Sozialgericht BayreuthS 4 SO 45/05 ER 29.07.05Zur Frage welcher SGB XII – Leistungsträger bei Wohnungslosen zuständig ist und die Behandlungs- uns T...Zuständigkeit bei Reha für WohnungsloseSGB XII
Sozialgericht Hamburg S 51 SO 267/05 ER13.06.05Kein Anspruch auf Haushaltshilfe im SGB II und SGB XII, weil keine vollständige Übernahme der Haushalt...HaushaltshilfeSGB II / SGB XII
Bayerisches LandessozialgerichtL 10 B 332/05 AS ER02.08.05Bestehen Zweifel an der Bedürftigkeit sind diese gegen den Leistungsberechtigten auszulegen Zweifel an der HilfebedürtigkeitSGB II
Sozialgericht München S 50 AS 427/05 ER21.09.05Lebt ein Kind bei beiden Elternteilen, bildet das Kind zeitanteilig eine Bedarfsgemeinschaft bei den j...Kinder bei beiden ElternteilenSGB II
Landessozialgericht Rheinland-PfalzL 3 ER 79/05 AS 12.09.05Bei Streitigkeiten zwischen zu Arbeitsgelegenheiten mit MAE- Zugewiesenen und Einsatzstellen ist die S...Gerichtliche Zuständigkeit bei MAE-StreitigkeitenSGB II
Sozialgericht DetmoldS 13 AS 20/05 ER27.06.05Unangemessene Heizkosten müssen in tatsächlicher Höhe übernommen werden und zwar solange, wie es dem ...HeizkostenSGB II
Sozialgericht BerlinS 37 AS 6025/05 ER24.08.05+ Ein Abänderungsbescheid ohne Anhörung und ohne Begründung nach § 45 oder 48 SGB X ist rechtswidrig u...KindergeldanrechnungSGB II
Sozialgericht Berlin S 37 AS 5501/0526.08.05Die Anrechnung von Kindergeld erwachsener Kinder bei dem Kindergeldberechtigten ist rechtswidrig, wenn...Anrechnung Kindergeld SGB II
Landessozialgericht Niedersachsen – Bremen L 8 AS 138/05 ER04.10.05Im Normalfall sind Unterkunftskosten auch wenn sie „unangemessen“ für die Dauer von sechs Monaten anzu...Kostensenkung bei den KdU; 6 - MonatsfristSGB II
Sozialgericht BerlinS 37 AS 10013/05 ER04.11.05Die Erforderlichkeit eines Wohnungswechsels i.S. von § 22 Abs. 2 S. 2 SGB II kann sich auch aus der Su...Erforderlichkeit eines UmzugsSGB II
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